• 专利附录
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (2) für ein Cabrio-Kraftfahrzeug, mit einer eine Fensterscheibe aufweisenden Fahrzeugtür (1), die einen Türkasten (3) aufweist, an den sich in Fahrzeughochrichtung gesehen nach oben ein Fensterscheibenbereich (4) anschließt. Erfindungsgemäß ist zusätzlich zu der Fensterscheibe wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung (5; 5') vorgesehen, die im nicht aktivierten Grundzustand in einer Seitenschutz-Grundstellung in und/oder am Türkasten (3) angeordnet ist und die bei einer Aktivierung in eine Seitenschutz-Funktionsstellung überführbar ist, in der die Seitenschutzvorrichtung (5; 5') vom Türkasten (3) ausgehend, insbesondere bei geöffneter Fensterscheibe, im wesentlichen nach oben wegragt und den Fensterscheibenbereich (4) wenigstens bereichsweise, vorzugsweise vollständig, abdeckt.
    公开号:DE102004018716A1
    申请号:DE200410018716
    申请日:2004-04-17
    公开日:2005-11-03
    发明作者:Carsten MÖKER
    申请人:Volkswagen AG；
    IPC主号:B60J1-20
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für ein Cabrio-Kraftfahrzeugnach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    [0002] Beieinem Cabrio-Kraftfahrzeug besteht insbesondere bei einer Fahrtmit geöffnetemFahrzeugdach aufgrund des fehlenden festen Fahrzeugdaches ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis für Fahrzeuginsassenbei einer Kollision, insbesondere bei einem Fahrzeugüberschlag(Rollover).
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es daher, eine Sicherheitseinrichtung für ein Cabrio-Kraftfahrzeug zu schaffen,bei der auf einfache Weise ein optimierter Insassenschutz, insbesonderebei einem Rollover des Cabrio-Kraftfahrzeuges, möglich ist.
    [0004] DieseAufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
    [0005] Gemäß Anspruch1 ist zusätzlichzu der Fensterscheibe wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung vorgesehen,die im nicht aktivierten Grundzustand in einer Seitenschutz-Grundstellungin und/oder am Türkastenangeordnet ist und die bei einer Aktivierung in eine Seitenschutz-Funktionsstellung überführbar ist,in der die Seitenschutzvorrichtung vom Türkasten ausgehend im wesentlichen nachoben wegragt und den Fensterscheibenbereich wenigstens bereichsweise,vorzugsweise vollständig abdeckt.
    [0006] Vorteilhaftkann mit einer derartigen Sicherheitseinrichtung erreicht werden,dass Fahrzeuginsassen bzw. Gliedmaßen bei einer Unfallsituation, wiez. B. einem Rollover und geöffnetenSeitenscheiben, im Fahrzeuginnenraum zurückgehalten werden. Mit einerderartigen erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtungkann daher der Insassenschutz erhöht werden.
    [0007] Imnicht aktivierten Grundzustand kann die Seitenschutzvorrichtungin der Seitenschutz-Grundstellungso im und/oder am Türkastenangeordnet sein, dass durch die Seitenschutzvorrichtung weder eineoptische Beeinflussung noch eine räumliche Einschränkung desFahrzeuginnenraums gegeben ist. In der Seitenschutz-Funktionsstellungragt die Seitenschutzvorrichtung so vom Türkasten ausgehend nach obenweg, dass der Fensterscheibenbereich durch die Seitenschutzvorrichtungabgedeckt ist. Dadurch wird aufgrund der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtungmit Seitenschutzvorrichtung ein optimierter Insassenschutz möglich. Grundsätzlich kanneine derartige Seitenschutzvorrichtung auch beispielsweise an einemeiner Rücksitzbank zugeordnetenFahrzeugseitenwandbereich angeordnet sein für einen Insassenschutz derFondinsassen.
    [0008] Ineiner bevorzugten, wenig bauteilintensiven Ausführungsform kann die wenigstenseine Seitenschutzvorrichtung an einer Türbrüstung angeordnet sein, diedirekt an den Fensterscheibenbereich angrenzt. Dadurch ist sichergestellt,dass sofort nach der Aktivierung der Seitenschutzvorrichtung diese aufgrundder räumlichenNähe zwischenTürbrüstung undFensterscheibenbereich füreinen optimalen Insassenschutz in der Seitenschutz-Funktionsstellung angeordnetist. Wird die Seitenschutzvorrichtung dagegen beispielsweise ineinem unterem Bereich des Türkastensangeordnet, was grundsätzlichauch möglichist, so sind zusätzlicheFührungsmittelnotwendig, die die Seitenschutzvorrichtung bei einer Aktivierungin Richtung Fensterscheibenbereich führen.
    [0009] Ineiner weiteren Ausgestaltung kann die wenigstens eine Seitenschutzvorrichtungso im und/oder am Türkastenangeordnet sein, dass diese in ihrer Seitenschutz-Funktionsstellungbei wenigstens teilweise geschlossener Fensterscheibe innerhalbder Fensterscheibe angeordnet ist. Die Seitenschutzvorrichtung istdem Fahrzeuginnenraum zugewandt innerhalb der Fensterscheibe angeordnet,so dass unabhängigvon der Stellung der Fensterscheibe die Seitenschutzvorrichtungihre Schutzfunktion ausübenkann.
    [0010] Gemäß einerweiteren Ausführungsform kanndie wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung wenigstens ein Aufnahmegehäuse aufweisen,das im und/oder am Türkastenangeordnet ist. Dabei ist die Seitenschutzvorrichtung wenigstensin der Seitenschutz-Grundstellung innerhalb des Aufnahmegehäuses aufgenommen.Durch das Aufnahmegehäuseist die Montage der Seitenschutzvorrichtung vereinfacht, da nurdas Aufnahmegehäuseim und/oder am Türkastenbefestigt werden muss. Zudem ist in der nicht aktivierten Seitenschutz-Grundstellung durchdas Aufnahmegehäuseeine Art Schutzkasten fürdie Seitenschutzvorrichtung gebildet, so dass sichergestellt ist,dass bei einer etwaigen Aktivierung der Seitenschutzvorrichtungdiese funktionssicher in die Seitenschutz-Funktionsstellung überführt werden kann.
    [0011] Ineiner bevorzugten konkreten Ausführungsformkann die Seitenschutzvorrichtung durch wenigstens einen Seitenfächer gebildetsein, der einen im und/oder am Türkastenortsfest angeordneten ersten Fächerschenkelund zweiten relativ dazu verschwenkbaren Fächerschenkel aufweist. Dabeiist der zweite Fächerschenkelum eine am ortsfesten ersten Fächerschenkelausgebildete ebenfalls ortsfeste Schwenkachse schwenkbar. Die beidenFächerschenkelkönnenin der Seitenschutz-Grundstellung im wesentlichen nebeneinanderliegendangeordnet sein, wobei bei einer Überführung des Seitenfächers vonder Seitenschutz-Grundstellung in die Seitenschutz-Funktionsstellungder zweite Fächerschenkelgegenüberdem ersten Fächerschenkelum die Schwenkachse wenigstens bereichsweise in den Fensterscheibenbereichhineinverschwenkbar ist. Zwischen den beiden Fächerschenkeln kann ein zusammenfaltbaresAbschirmelement gehalten sein, das in der Seitenschutz-Grundstellungzusammengefaltet zwischen den Fächerschenkelnangeordnet ist und das in der Seitenschutz-Funktionsstellung zwischenden Fächerschenkelnwenigstens teilweise aufgespannt ist. Mit dem Seitenfächer isteine einfache Ausführungsvarianteder Seitenschutzvorrichtung vorgeschlagen, die kostengünstig hergestellt werdenkann. Die beiden Fächerschenkeldes Seitenfächerssind in der Seitenschutz-Grundstellung nebeneinanderliegend beispielsweisean der Türbrüstung ineinem Aufnahmegehäuseangeordnet, wobei z. B. der zweite Fächerschenkel das Aufnahmegehäuse in einerArt Deckel verschließenkann. Bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung wird derzweite Fächerschenkelgegenüberdem ortsfest angeordneten ersten Fächerschenkel um die Schwenkachseverschwenkt, so dass dadurch das zwischen den beiden Fächerschenkelangeordnete Abschirmelement entfaltet und aufgespannt wird. Grundsätzlich könnten diebeiden Fächerschenkel nebender schwenkbaren Ausführungauch so am Türkastenangeordnet sein, dass der zweite Fächerschenkel bei der Überführung vonder Seitenschutz-Grundstellung in die Seitenschutz-Funktionsstellungim wesentlichen parallel nach oben gegenüber dem ersten Fächerschenkelverschoben wird, wobei der erste Fächerschenkel ortsfest in Fahrzeuglängsrichtungausgerichtet am Türkastenangeordnet ist. Zwischen den beiden parallel angeordneten Fächerschenkelnkann eine Art Scherengestänge angeordnetsein, mittels dem der zweite Fächerschenkelgegenüberdem ersten Fächerschenkelparallel verschoben werden kann. Auch bei einer derartigen Ausführungsartwird das zwischen den beiden Fächerschenkelnangeordneten Abschirmelement entfaltet und entsprechend aufgespannt.
    [0012] Gemäß einerWeiterbildung kann das Abschirmelement durch ein Tuch und/oder einNetz und/oder wenigstens ein Gurtband gebildet sein. Wird als Abschirmelementein Netz gewählt,so ist bevorzugt ein feinmaschiges Netz zu verwenden. Ist zwischenden beiden Fächerschenkelnwenigstens ein Gurtband als Abschirmelement vorgesehen, so können ineiner bevorzugten Ausführungsformeine Mehrzahl von nebeneinander bzw. von sich überkreuzenden Gurtbänder zwischenden beiden Fächerschenkelnvorgesehen sein. Unabhängigvon der Art der Ausführungdes Abschirmelements ist darauf zu achten, dass bei der Überführung desSeitenfächersvon der Seitenschutz-Grundstellungin die Seitenschutz-Funktionsstellung das Abschirmelement funktionssicherentfaltet und aufgespannt werden kann.
    [0013] Ineiner nächstenAusgestaltung kann wenigstens ein Abschirmelement-Airbag im Abschirmelementintegriert sein. Ist das Abschirmelement beispielsweise durch einTuch gebildet, so kann ein Bereich des Tuches als Abschirmelement-Airbagausgebildet sein, so dass bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtungneben der Entfaltung des Tuches der Abschirmelement-Airbag aufgeblasenwird, so dass insgesamt das Schutzpotential der Seitenschutzvorrichtungnoch weiter verbessert ist.
    [0014] Ineiner bevorzugten Ausführungsformkann die Sicherheitseinrichtung wenigstens eine Schwenkeinrichtungaufweisen, mittels der der zweite Fächerschenkel gegenüber demersten Fächerschenkelverschwenkbar ist. Mit der Schwenkeinrichtung ist eine funktionssichere Überführung desSeitenfächersvon der Seitenschutz-Grundstellung in die Seitenschutz-Funktionsstellungbei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung gewährleistet.
    [0015] Ineiner Weiterbildung kann die Schwenkeinrichtung durch eine Zylinder-Kolben-Einheitgebildet sein, die einen ortsfest im und/oder am Türkastenangeordneten Zylinder und einen dem gegenüber verschiebbaren Kolben aufweist,der unmittelbar oder mittelbar so mit dem zweiten Fächerschenkelgekoppelt ist, dass bei einer Verschiebung des Kolbens der zweiteFächerschenkelverschwenkt. Mit der Zylinder-Kolben-Einheit ist eine einfache Ausführungsvariantefür dieSchwenkeinrichtung vorgeschlagen, mit der eine funktionssichere Überführung desSeitenfächersvon der Seitenschutz-Grundstellung in die Seitenschutz-Funktionsstellungmöglichist. Die Verschiebung des Kolbens bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtungkann dabei bevorzugt pyrotechnisch, beispielsweise in Kombinationmit einem Gasgenerator erfolgen, wobei aber auch eine elektrisch und/odermechanisch angetriebene Verschiebung des Kolbens denkbar ist.
    [0016] Ineiner weiteren Ausgestaltung kann zwischen dem Kolben und dem zweitenFächerschenkel wenigstensein Seilelement angeordnet sein. Damit ist eine einfache und kostengünstige Kopplungzwischen dem Kolben und dem zweiten Fächerschenkel vorgeschlagen,wobei bei Verwendung eines Seilelements eine Verschwenkung des zweitenFächerschenkelsnur bei einer Zugbelastung des Seilelements möglich ist. Grundsätzlich könnte zwischen demKolben und dem zweiten Fächerschenkelauch eine in der Art einer verlängertenKolbenstange ausgeführteKoppelstange angeordnet sein, so dass auch eine Druckkraft für die Verschwenkungdes zweiten Fächerschenkels übertragenwerden kann.
    [0017] Ineiner Weiterbildung kann das Seilelement um eine im und/oder amTürkastenortsfest angeordnete Umlenkrolle umlenkbar sein. Durch den Einsatz derUmlenkrolle ist insgesamt eine kompakte Bauweise von Seitenfächer undSchwenkeinrichtung möglich,da die als Zylinder-Kolben-Einheit ausgeführte Schwenkeinrichtung aufgrundder Umlenkrolle bezüglichder Positionierung im und/oder am Türkasten frei platziert werdenkann.
    [0018] Zusätzlich oderalternativ zu der Seitenschutzvorrichtung als Seitenfächer kanndie Seitenschutzvorrichtung in einer weiteren Ausführungsform durchwenigstens einen Seitenairbag gebildet sein, der in der Seitenschutz-Grundstellungzusammengefaltet im und/oder am Türkasten angeordnet ist und derbei einer Überführung indie Seitenschutz-Funktionsstellung wenigstens bereichsweise in denFensterscheibenbereich hinein entfaltbar ist. In der Seitenschutz-Funktionsstellungragt der Seitenairbag somit bevorzugt von der Türbrüstung ausgehend in Fahrzeughochrichtunggesehen nach oben in den Fensterscheibenbereich.
    [0019] Ineiner Weiterbildung kann wenigstens ein dem Seitenairbag zugeordneterGasgenerator im und/oder am Türkastenangeordnet sein. Grundsätzlichbesteht auch die Möglichkeit,dass der Seitenairbag von einem beispielsweise zentral angeordneten Gasgenerator über eineGaslanze bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung mit Gasversorgt wird.
    [0020] Ineiner weiteren Ausführungsformkann die Sicherheitsvorrichtung wenigstens eine Sensoreinrichtung,vorzugsweise eine Rollover-Sensoreinrichtung, aufweisen, die beieiner sensierten, bevorstehenden oder erfolgten Kollision des Cabrio-Kraftfahrzeuges,insbesondere bei einem Rollover des Cabrio-Kraftfahrzeuges, einSignal abgibt, mittels dem die wenigstens eine Seitenschutzvorrichtungaktivierbar ist.
    [0021] Gemäß einerweiteren Ausgestaltung kann die wenigstens eine Seitenschutzvorrichtungin einem Cabrio-Kraftfahrzeug angeordnet sein. Grundsätzlich kanneine erfindungsgemäße Seitenschutzvorrichtungauch in einem geschlossenen Kraftfahrzeug eingebaut werden, wobeiinsbesondere bei einem Cabrio-Kraftfahrzeug aufgrund des fehlenden festenFahrzeugdaches gegenübereinem geschlossenen Kraftfahrzeug mit festen Fahrzeugdach ein erhöhtes Gefahrenpotentialbei einem Rollover gegeben sein dürfte.
    [0022] Anhandeiner Zeichnung wird ein Ausführungsbeispielder Erfindung nähererläutert.
    [0023] Eszeigen:
    [0024] 1 eineschematische Seitenansicht einer Fahrzeugtür mit einem Seitenfächer ineiner Seitenschutz-Grundstellung,
    [0025] 2 eineschematische Seitenansicht der Fahrzeugtür von 1 mit demSeitenfächerin einer Seitenschutz-Funktionsstellung,
    [0026] 3 eineschematische Seitenansicht einer Fahrzeugtür mit einem Seitenairbag ineiner Seitenschutz-Grundstellung, und
    [0027] 4 eineschematische Seitenansicht der Fahrzeugtür von 3 mit demSeitenairbag in einer Seitenschutz-Funktionsstellung.
    [0028] In 1 istschematisch in einer Seitenansicht eine Fahrzeugtür 1 miteiner Sicherheitseinrichtung 2 dargestellt. Die Fahrzeugtür 1 weisteinen Türkasten 3 auf,an den sich in Fahrzeughochrichtung gesehen nach oben ein Fensterscheibenbereich 4 anschließt, demeine hier nicht mit dargestellte Fensterscheibe zugeordnet seinkann.
    [0029] AlsBestandteil der Sicherheitseinrichtung 2 ist eine Seitenschutzvorrichtung 5 vorgesehen,die durch einen Seitenfächer 6 gebildetist. Der Seitenfächerist aus einem ersten Fächerschenkel 7 undeinem zweiten Fächerschenkel 8 aufgebaut,wobei der erste Fächerschenkel 7 aneiner Türbrüstung 9 des Türkastens 3 ortsfestangeordnet ist und der zweite Fächerschenkel 8 umeine am ortsfesten ersten Fächerschenkel 7 ausgebildeteebenfalls ortsfeste Schwenkachse 10 schwenkbar ist.
    [0030] Alsweiterer Bestandteil der Seitenschutzvorrichtung 5 isteine Zylinder-Kolben-Einheit 11 am Türkasten 3 als Schwenkeinrichtungangeordnet. Die Zylinder-Kolben-Einheit 11 weist einenortsfest am Türkasten 3 angeordnetenZylinder 12 und einen demgegenüber verschiebbaren Kolben 13 auf,der mittels einem Seilelement 14 mit dem zweiten Fächerschenkel 8 gekoppeltist. Dabei wird das Seilelement 14 um eine ortsfest amTürkasten 3 angeordneteUmlenkrolle 15 umgelenkt.
    [0031] In 1 istschematisch eine Seitenschutz-Grundstellung der Seitenschutzvorrichtung 5, diedurch den Seitenfächer 6 gebildetist, dargestellt. Bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtungwird der Kolben 13 in Pfeilrichtung eines Pfeiles 16 gegenüber demortsfest am Türkasten 3 angeordnetenZylinder 12 verschoben, so dass dadurch aufgrund der Verlagerungdes Seilelements 14 der zweite Fächerschenkel 8 umdie Schwenkachse 10 gegenüber dem ersten Fächerschenkel 7 inPfeilrichtung eines Pfeils 17 verschwenkt wird. Durch dieseVerschwenkung wird der Seitenfächer 6 undsomit die Seitenschutzvorrichtung 5 in eine Seitenschutz-Funktionsstellung überführt, dieschematisch in einer Seitenansicht der Fahrzeugtür 1 in 2 dargestellt.
    [0032] Zwischenden beiden Fächerschenkeln 7 und 8 istein Abschirmelement 18 gehalten, das in der Seitenschutz-Grundstellung(1) zusammengefaltet zwischen den Fächerschenkeln 7 und 8,die in der Seitenschutz-Grundstellung im wesentlichen nebeneinanderliegen, angeordnet ist. In der Seitenschutz-Funktionsstellung (2)ist das Abschirmelement 18 zwischen den Fächerschenkeln 7 und 8 aufgespannt,so dass dadurch ein Insassenschutz durch die Seitenschutzvorrichtung 5 gegebenist. Das Abschirmelement 18 kann, wie schematisch in 2 dargestellt,durch ein Tuch gebildet sein, wobei eine Ausführung mit einem feinmaschigenNetz oder mit einem bzw. mehreren Gurtbändern ebenso denkbar ist.
    [0033] In 3 istebenfalls in einer schematischen Seitenansicht die Fahrzeugtür 1 dargestellt,wobei anstelle des Seitenfächers 6 einSeitenairbag 19 als Seitenschutzvorrichtung 5' an der Türbrüstung 9 des Türkastens 3 angeordnetist. Dem Seitenairbag 19 ist ein Gasgenerator 20 zugeordnet,der ebenfalls im Bereich der Türbrüstung 9 amTürkasten 3 angeordnetist. In 3 ist die Seitenschutz-Grundstellung desSeitenairbags 19 dargestellt, in der der Seitenairbag 19 zusammengefaltetim Bereich der Türbrüstung ineinem Aufnahmegehäuse 21 aufgenommen ist.Bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung 2 wirdder Seitenairbag 19 von der Türbrüstung 9 ausgehendin Fahrzeughochrichtung gesehen nach oben in Pfeilrichtung einesPfeiles 22 in die Seitenschutz-Funktionsstellung aufgeblasen.Diese Seitenschutz-Funktionsstellung ist schematisch in einer Seitenansichtder Fahrzeugtür 1 in 4 dargestellt.
    [0034] Unabhängig vonder Ausführungsartder Seitenschutzvorrichtung 5 bzw. 5' ist in derSeitenschutz-Funktionsstellung der Fensterscheibenbereich 4 durchdie Seitenschutzvorrichtung 5 bzw. 5' so abgedeckt,dass Fahrzeuginsassen im Fahrzeuginnenraum zurückgehalten werden können.
    [0035] Zudemkann die Seitenschutzvorrichtung 5 bzw. 5' mit einer Sensoreinrichtunggekoppelt sein, so dass beispielsweise, bei einer Ausführung der Sensoreinrichtungals Pre-crash-Sensor,bereits bei einer bevorstehenden Kollision des Cabrio-Kraftfahrzeugeseine Aktivierung der Seitenschutzvorrichtung 5 bzw. 5' erfolgen kann.Grundsätzlichkann die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung 2 injeder Art von Fahrzeug an einer Fahrzeugtür 1, aber auch an einemFahrzeugseitenwandbereich, der beispielsweise einer Rücksitzbankdes Cabrio-Fahrzeuges zugeordnet ist, eingebaut werden.
    1 Fahrzeugtür 2 Sicherheitseinrichtung 3 Türkasten 4 Fensterscheibenbereich 5/5' Seitenschutzvorrichtung 6 Seitenfächer 7 ersterFächerschenkel 8 zweiterFächerschenkel 9 Türbrüstung 10 Schwenkachse 11 Zylinder-Kolben-Einheit 12 Zylinder 13 Kolben 14 Seilelement 15 Umlenkrolle 16 Pfeil 17 Pfeil 18 Abschirmelement 19 Seitenairbag 20 Gasgenerator 21 Aufnahmegehäuse 22 Pfeil
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Sicherheitseinrichtung für ein Cabrio-Kraftfahrzeug,mit einer eine Fensterscheibe aufweisenden Fahrzeugtür, die einenTürkastenaufweist, an den sich in Fahrzeughochrichtung gesehen nach oben einFensterscheibenbereich anschließt, dadurchgekennzeichnet, dass zusätzlichzu der Fensterscheibe wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung (5; 5') vorgesehenist, die im nicht aktivierten Grundzustand in einer Seitenschutz-Grundstellungin und/oder am Türkasten(3) angeordnet ist und die bei einer Aktivierung in eineSeitenschutz-Funktionsstellung überführbar ist,in der die Seitenschutzvorrichtung (5; 5') vom Türkasten(3) ausgehend, insbesondere bei geöffneter Fensterscheibe, imwesentlichen nach oben wegragt und den Fensterscheibenbereich (4)wenigstens bereichsweise, vorzugsweise vollständig, abdeckt.
    [2] Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung (5; 5') an einer Türbrüstung (9) angeordnetist, die direkt an den Fensterscheibenbereich (4) angrenzt.
    [3] Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass die wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung(5; 5')so im und/oder am Türkasten(3) angeordnet ist, dass diese in ihrer Seitenschutz-Funktionsstellungbei wenigstens teilweise geschlossenem Seitenfenster innerhalb der Fensterscheibeangeordnet ist.
    [4] Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung(5') wenigstensein Aufnahmegehäuse(21) aufweist, das in und/oder am Türkasten (3) angeordnetist, dergestalt, dass die Seitenschutzvorrichtung (5') wenigstensin der Seitenschutz-Grundstellung innerhalb des Aufnahmegehäuses (21)aufgenommen ist.
    [5] Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenschutzvorrichtung (5)durch wenigstens einen Seitenfächer(6) gebildet ist, der einen im und/oder am Türkasten(3) ortsfest angeordneten ersten Fächerschenkel (7) undeinen zweiten relativ dazu verschwenkbaren Fächerschenkel (8) aufweistdergestalt, dass der zweite Fächerschenkel(8) um eine am ortsfesten ersten Fächerschenkel (7) ausgebildete ebenfallsortsfeste Schwenkachse (10) schwenkbar ist, dass diebeiden Fächerschenkel(7, 8) in der Seitenschutz-Grundstellung im wesentlichennebeneinanderliegend angeordnet sind, dass bei einer Überführung desSeitenfächers(6) von der Seitenschutz-Grundstellung in die Seitenschutz-Funktionsstellungder zweite Fächerschenkel (8)gegenüberdem ersten Fächerschenkel(7) um die Schwenkachse (10) wenigstens bereichsweisein den Fensterscheibenbereich (4) hinein verschwenkbarist, und dass zwischen den beiden Fächerschenkeln (7, 8)ein zusammenfaltbares Abschirmelement (18) gehalten ist,das in der Seitenschutz-Grundstellung zusammengefaltet zwischenden Fächerschenkeln(7, 8) angeordnet ist und das in der Seitenschutz-Funktionsstellungzwischen den Fächerschenkeln(7, 8) wenigstens teilweise aufgespannt ist.
    [6] Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Abschirmelement (18) durch ein Tuch und/oder einNetz und/oder wenigstens ein Gurtband gebildet ist.
    [7] Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurchgekennzeichnet, dass wenigstens ein Abschirmelement-Airbag im Abschirmelementintegriert ist.
    [8] Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (2)wenigstens eine Schwenkeinrichtung (11) aufweist, mittelsder der zweite Fächerschenkel(8) gegenüberdem ersten Fächerschenkel(7) verschwenkbar ist.
    [9] Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Schwenkeinrichtung durch eine Zylinder-Kolben-Einheit (11)gebildet ist, die einen ortsfest im und/oder am Türkastenangeordneten Zylinder (12) und einen demgegenüber verschiebbarenKolben (13) aufweist, der unmittelbar oder mittelbar somit dem zweiten Fächerschenkel (8)gekoppelt ist, dass bei einer Verschiebung des Kolbens (13)der zweite Fächerschenkel(8) verschwenkt.
    [10] Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 9, dadurchgekennzeichnet, dass zwischen dem Kolben (13) und dem zweitenFächerschenkel(8) wenigstens ein Seilelement (14) angeordnetist.
    [11] Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 10, dadurchgekennzeichnet, dass das Seilelement (14) um eine im und/oderam Türkasten(3) ortsfest angeordnete Umlenkrolle (15) umlenkbarist.
    [12] Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenschutzvorrichtung (5') durch wenigstenseinen Seitenairbag (19) gebildet ist, der in der Seitenschutz-Grundstellungzusammengefaltet im und/oder am Türkasten (3) angeordnetist und der bei einer Überführung indie Seitenschutz-Funktionsstellung wenigstens bereichsweise in denFensterscheibenbereich (4) hinein entfaltbar.
    [13] Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 12, dadurchgekennzeichnet, dass wenigstens ein dem Seitenairbag (19)zugeordneter Gasgenerator (20) im und/oder am Türkasten(3) angeordnet ist.
    [14] Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (2)wenigstens eine Sensoreinrichtung, vorzugsweise eine Rollover-Sensoreinrichtung,aufweist, die bei einer sensierten bevorstehenden oder erfolgtenKollision des Cabrio-Kraftfahrzeuges,insbesondere bei einem Rollover des Cabrio-Kraftfahrzeuges, einSignal ausgibt, mittels dem die wenigstens eine Seitenschutzvorrichtungaktivierbar ist.
    [15] Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis14, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung(5; 5')in einem Cabrio-Kraftfahrzeug angeordnet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004018716B4|2015-10-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-03| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2007-07-26| 8120| Willingness to grant licences paragraph 23|
    2011-03-31| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-11-03| R016| Response to examination communication|
    2015-07-22| R016| Response to examination communication|
    2015-07-24| R016| Response to examination communication|
    2015-08-10| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2016-07-16| R020| Patent grant now final|
    2020-11-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004018716.9A|DE102004018716B4|2004-04-17|2004-04-17|Sicherheitseinrichtung für ein Cabrio-Kraftfahrzeug|DE102004018716.9A| DE102004018716B4|2004-04-17|2004-04-17|Sicherheitseinrichtung für ein Cabrio-Kraftfahrzeug|
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